Wiener Eislaufverein: Rechtsbrüche beim Hochhausprojekt Hotel InterCont? 10. Mai 2016

/ /Wien 1030, Landstraße   von

Pressekonferenz der List Rechtsanwalts GmbH im Auftrag der Initiative Denkmalschutz

++ Pressekonferenz vom 10.05.2016 zum Thema: Hochhausprojekt Wien Eislaufverein: Bruch der UNESCO-Welterbekonvention, des Übereinkommens von Faro und des Unionsrechts? ++
++ Bauordnung für Wien: Mangelnde Öffentlichkeitsbeteiligung unionsrechtswidrig? ++
++ Droht Österreich nächste EU-Vertragsverletzungsklage? ++
++ Hochhauspolitik der Stadt Wien: Wien bald kein Weltkulturerbe mehr? ++
++ Die Stadt Wien ignoriert die Empfehlungen des UNESCO-Beratungsgremiums ++

Am Dienstag, den 10.05.2016 um 09:30 Uhr hat im Wiener Café Landtmann, Universitätsring 4, 1010 Wien, die Pressekonferenz zum Thema „Hochhausprojekt Wien Eislaufverein: Bruch der UNESCO-Welterbekonvention, des Übereinkommens von Faro und des Unionsrechts?“ stattgefunden (Video zur Pressekonferenz: https://www.youtube.com/watch?v=v77agFf7Z4c), an der zahlreiche Vertreter der Politik, der Öffentlichkeit sowie interessierter Fachgremien beteiligt waren.

Unter den Anwesenden waren u.a.: Hofrat Univ.-Prof. Dr.phil. Wilfried Lipp, Präsident von ICOMOS Austria, Univ. Prof. Friedmund Hueber, Architekt und Bauforscher, Präsident der Österr. Gesellschaft für Denkmal- und Ortsbildpflege, Prof. Martin Kupf, Dipl.Ing Sebastian Beiglböck (NEOS), Fachreferent für Stadtentwicklung Wien, Mag. arch. Andreas Vass, Vorstandsmitglied der Österreichischen Gesellschaft für Architektur, Herr Arch. Dipl.Ing. Thomas Kratschmer, Frau Ursula Stenzel, Stadträtin FPÖ, Herr Dietrich Kops, Gemeinderat FPÖ, Dr. Mag. Werner Grebner, Bezirksvorsteher-Stv. 3. Bezirk, Mag. Eva Lachkovics, vorm. Bezirksvorsteher-Stv. 3. Bezirk, Dr. Franz Eduard Kühnel (ÖVP), Bauausschussvorsitzender-Stv. 1. Bezirk – in Vertretung des Bezirksvorstehers, Herr Alexander Hirschenhauser, GRÜNE 1. Bezirk, Christoph Ulbrich von WIEN ANDERS und viele anderen.

Rechtsanwalt Univ.-Doz. Dr. Wolfgang List sowie Rechtsanwaltsanwärter Herr Mag. Piotr Pyka von der List Rechtsanwalts GmbH stellten zunächst die von ihnen erstellte Power-Point-Präsentation vor, die die wichtigsten Aspekte rund um das neue Hochhauskonzept in Wien sowie um das Projekt „Hotel Intercontinental/Wiener Eislaufverein“ behandelt. Die gegenständliche Präsentation übermitteln wir Ihnen in der Beilage.

Anschließend wurde der Offene Brief an die Stadt Wien präsentiert (siehe Beilage), mit dem die von der List Rechtsanwalts GmbH vertretene Initiative Denkmalschutz sowie Herr Josef Wick die Stadt Wien aufgefordert haben, zur Frage der Gefährdung des „Historischen Zentrums von Wien“ als Weltkulturerbe sachliche Stellungnahme abzugeben (vgl. insbesondere die Fragen auf den Seiten 9f. im Offenen Brief) sowie die Wiener Bauordnung an das Unionsrecht anzupassen, indem der Öffentlichkeit eine effektive Beteiligung am Screeningverfahren zur Strategischen Umweltprüfung ermöglicht werden soll.

Schließlich wurde auch die Beschwerde an die EU-Kommission (siehe Beilage) präsentiert, mit der die EU-Kommission ersucht wird, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Republik Österreich aufgrund der Unionsrechtswidrigkeit der Wiener Bauordnung einzuleiten.

Abschließend fand eine rege Diskussion statt, im Zuge derer Fachmeinungen ausgetauscht wurden und seitens einzelner anwesender Politiker Unterstützungszusagen für das Vorgehen gegen die verheerende Hochhauspolitik der Stadt Wien abgegeben wurden.

Beilagen:
1. Power-Point-Präsentation zur Pressekonferenz vom 10.05.2016
2. Offener Brief an die Stadt Wien
3. Beschwerde an die EU-Kommission

Foto: Chris Falkenberg

Rückfragehinweis:
Bei weiteren Fragen steht Ihnen RA Univ.-Doz. Dr. Wolfgang List unter der Mobiltelefonnummer 0664 / 427 64 65 bzw. unter gerne zur Verfügung.
List Rechtsanwalts GmbH
im Auftrag der Initiative Denkmalschutz